Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops www.hamburgPokale.de
H&S Pokale
Silke Sternberg
Erbestieg 11
21035 Hamburg - Germany
§1 Allgemeines
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge oder Aufträge mit unseren Kunden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
§2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Unterseite der Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht H&S Pokale dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf die graphische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H&S Pokale, Erbestieg 11, 21035 Hamburg, Telefonnummer: 040/ 53025031, E-Mail-Adresse: Bestellung@hamburgpokale.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster - Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.hamburgpokale.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E - Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine Individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§4 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von H&S Pokale inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
§5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von H&S Pokale auf der Website sind freibleibend.
Damit ist H&S Pokale im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern H&S Pokale die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) H&S Pokale ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
§6 Durchführung des Vertrages
(1) H&S Pokale wird Bestellungen Werktags innerhab von 2 Werktagen bearbeiten.
(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird H&S Pokale diese innerhalb von 3 bis 7 Tagen nach Zahlungseingang auf unserem Konto ausliefern.
(3) Die Versandkosten im Inland betragen als versichertes Paket 8,00 EUR.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung H&S Pokale wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird H&S Pokale dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versandt wurden oder die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bereits hergestellt wurden ist eine Begrenzung nicht möglich.
§7 Service Hotline
H&S Pokale stellt für die Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag - Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 17.00 Uhr - 19.00 Uhr) zur Verfügung.
§8 Zahlungsbedingungen
(1) H&S Pokale stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beiliegt. H&S Pokale liefert die Ware momentan nur per Vorkasse aus.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,2 % über dem Basiszinssatz an H&S Pokale zu bezahlen, es sei denn, dass H&S Pokale einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz liegt.
(4) Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkäuferrabatte) werden nur bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüg, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.
(5) Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.
(6) 60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an eine Anwaltskanzlei abgetreten, die die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
(7) Der Käufer ist nicht berechtigt wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder nicht mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
§9 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt.
Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, einschließlich der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnungs gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen. Der Eigentumgsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne Weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetrenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Auftrag.
§10 Gewährleistung und Haftung
(1) Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts, muss der Kunde H&S Pokale schriftlich mitteilen und zusätzlich das Produkt übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und H&S Pokale ist berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) H&S Pokale haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden.
Ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ein mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§11 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass H&S Pokale die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel, Betriebsstörungn, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten - nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von Ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist H&S Pokale die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§12 Datenschutz
H&S Pokale wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages und für den Kundennewsletter verwendet.
H&S Pokale gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die die Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages benötigen (z.b. DPD) und bei Zahlungsverzug offener Rechnungen, die damit zur Schuldeinforderung beauftragten Organe.
§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich zwischen H&S Pokale und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Hamburg.
§14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. H&S Pokale und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Gravur und Beschriftungsschilder: Unsere Gravurschilder sind in den Farben Silber und Gold erhältlich.
Das Material ist Kunststoff und beschichtet.
Unsere Beschriftungsschilder sind in den Farben silber mit schwarzer oder schwarz mit goldener Schrift erhältlich.
Das Material ist PVC und laminiert.
Somit sind auch unsere Beschriftungsetiketten von hoher Qualität.
Stand : 03/2008
H&S Pokale
Silke Sternberg
Erbestieg 11
21035 Hamburg - Germany
§1 Allgemeines
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge oder Aufträge mit unseren Kunden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
§2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Unterseite der Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht H&S Pokale dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf die graphische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H&S Pokale, Erbestieg 11, 21035 Hamburg, Telefonnummer: 040/ 53025031, E-Mail-Adresse: Bestellung@hamburgpokale.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster - Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.hamburgpokale.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E - Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine Individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§4 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von H&S Pokale inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
§5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von H&S Pokale auf der Website sind freibleibend.
Damit ist H&S Pokale im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern H&S Pokale die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) H&S Pokale ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
§6 Durchführung des Vertrages
(1) H&S Pokale wird Bestellungen Werktags innerhab von 2 Werktagen bearbeiten.
(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird H&S Pokale diese innerhalb von 3 bis 7 Tagen nach Zahlungseingang auf unserem Konto ausliefern.
(3) Die Versandkosten im Inland betragen als versichertes Paket 8,00 EUR.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung H&S Pokale wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird H&S Pokale dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versandt wurden oder die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bereits hergestellt wurden ist eine Begrenzung nicht möglich.
§7 Service Hotline
H&S Pokale stellt für die Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag - Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 17.00 Uhr - 19.00 Uhr) zur Verfügung.
§8 Zahlungsbedingungen
(1) H&S Pokale stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beiliegt. H&S Pokale liefert die Ware momentan nur per Vorkasse aus.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,2 % über dem Basiszinssatz an H&S Pokale zu bezahlen, es sei denn, dass H&S Pokale einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz liegt.
(4) Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkäuferrabatte) werden nur bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüg, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.
(5) Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.
(6) 60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an eine Anwaltskanzlei abgetreten, die die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
(7) Der Käufer ist nicht berechtigt wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder nicht mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
§9 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt.
Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, einschließlich der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnungs gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen. Der Eigentumgsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne Weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetrenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Auftrag.
§10 Gewährleistung und Haftung
(1) Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts, muss der Kunde H&S Pokale schriftlich mitteilen und zusätzlich das Produkt übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und H&S Pokale ist berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) H&S Pokale haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden.
Ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ein mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§11 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass H&S Pokale die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel, Betriebsstörungn, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten - nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von Ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist H&S Pokale die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§12 Datenschutz
H&S Pokale wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages und für den Kundennewsletter verwendet.
H&S Pokale gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die die Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung des Auftrages benötigen (z.b. DPD) und bei Zahlungsverzug offener Rechnungen, die damit zur Schuldeinforderung beauftragten Organe.
§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich zwischen H&S Pokale und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Hamburg.
§14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. H&S Pokale und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Gravur und Beschriftungsschilder: Unsere Gravurschilder sind in den Farben Silber und Gold erhältlich.
Das Material ist Kunststoff und beschichtet.
Unsere Beschriftungsschilder sind in den Farben silber mit schwarzer oder schwarz mit goldener Schrift erhältlich.
Das Material ist PVC und laminiert.
Somit sind auch unsere Beschriftungsetiketten von hoher Qualität.
Stand : 03/2008
